Allgemein Geschäftsbedingeungen

der Firma Raystorm® Digital Studio, Inhaber Dennis Lehradt, Hainbuchenweg 14 , 67661 Kaiserslautern

§ 1. Geltungsbereich und Zustandekommen des Vertrages
Alle Lieferungen und Leistungen des Unternehmens Raystorm® Digital Studio liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Der Kunde bestätigt durch seine Bestellung, dass er von den Geschäftsbedingungen Kenntnis erlangt hat und dass er damit einverstanden ist. Jegliche Abweichungen, Vertragserweiterungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformfordernisses. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.

§ 2. Leistungsumfang
Zwischen den Parteien wird ein Werkvertrag geschlossen. Dieser kommt durch Unterschrift des Kunden auf das Angebot oder durch verbindliche Bestellung zustande. Der Vertragsinhalt ergibt sich daraus. Soweit Internetseiten erstellt werden, wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Webseite immer 100% Online ist. Raystorm® Digital Studio gewährt eine Erreichbarkeit seiner Internet- Websurfer von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen aufgrund von technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von Raystorm® Digital Studio liegen, das Internet nicht erreichen ist. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einem Zahlungsverzug von mehr als zwei Wochen die Webseite abgeschaltet wird. Ist im Vertrag keine bestimmte Dauer bestimmt, so kann der Vertrag von jeder Seite mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

§ 3. Preise und Zahlung
Der Kunde ist verpflichtet bei Web Hosting die vereinbarte Vergütung im voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum beträgt, wenn nichts anderes vereinbart ist, 6 Monate. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Vertrag. Die Aktivierung einer Domaine erfolgt erst nach Zahlung der Vergütung für den Abrechnungszeitraum. Die Firma Raystorm® Digital Studio kann das Vertragsverhältnis fristlos kundigen, falls der Kunde über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten in Zahlungsverzug gerät. Dies entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung bis zum Kündigungstermin. Gegenforderungen der Firma Raystorm® Digital Studio kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Sonstige Vergütungen für Anzeigen, Broschüren, Flyer, Plakate, etc. sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.

§ 4. Pflichten und Obliegenhaiten des Kunden, Urheberrechte
Der Kunde ist verpflichtet der Firma Raystorm® Digital Studio alle zur Auftragsausführung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Die Firma Raystorm® Digital Studio ist über Änderungen unverzüglich zu informieren. Erkennbare Mängel oder Schäden sind ebenfalls unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung von Mängeln, Schäden und die Beseitigung ermöglichen. Der Kunde erhält von Raystorm® Digital Studio für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme(Lizenz). Der Kunde verpflichtet sich den Regeln der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen.

Bei Beendigung des Vertrages hat der Kunde alle Unterlagen und Dokumentationen an die Firma Raystorm® Digital Studio zurückzugeben, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller sind zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus sicherzustellen, dass jeder, der die Programme nutzt die Lizenzbestimmungen einhält. Der Kunde garantiert, dass die von ihm an Raystorm® Digital Studio weitergeleiteten Informationen und die von ihm beantragte Domain keine Recht Dritter verletzt. Der Kunde darf durch die Internetpräsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter wie Marken, Namen, Urheber und Datenschutzrechte verstoßen.

§5. Haftung und Haftungsbeschränkung
Die Haftung der Firma Raystorm® Digital Studio ist auf vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln beschränkt. Sonstige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Raystorm® Digital Studio haftet nicht auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität von den Webseiten veröffentlichten Informationen. Es wird auch keine Haftung dafür Übernommen, dass diese frei von Rechten Dritter sind. Eine Haftung für Schäden durch höhere Gewalt oder Arbeitskämpfen wird seitens Raystorm® Digital Studio nicht übernommen. Gleiches gilt für entgangenen Gewinn des Kunden. In jedem Fall ist die Haftung von Raystorm® Digital Studio auf einen Betrag von 3.000,-- EURO pro Schadenfall beschränkt.

§ 6. Datenschutz
Die Firma Raystorm® Digital Studio ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Parteien verpflichten sich alle Informationen, die sich aus der Vertragsabwicklung ergeben, vertraulich zu behandeln.

§ 7. Schlussbestimmung
Erfüllungsort ist Kaiserslautern, Bundesrepublik Deutschland. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Kaiserslautern, Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Ersatzbestimmung, die dem Zweck der Vereinbarung entsprechend oder zumindest nahe kommt und die die Parteien zur Erreichung des gleichen Zwecks vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Unvollständigkeit.

Kaiserslautern, denn 22.06.2001